OXFAM Deutschland e.V.

Weltweite Kampagne von amnesty international, Oxfam und IANSA
"Waffen unter Kontrolle!" - Für ein verbindliches internationales Waffenkontrollabkommen!

09.10.2003 – 11:28

Berlin (ots)

Die unkontrollierte Verbreitung und der Missbrauch
von Waffen sind Ursachen vieler Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem
wird der internationale Waffenhandel kaum kontrolliert. Diesen
Missstand will die weltweite Kampagne "Waffen unter Kontrolle!"
beenden, die amnesty international, Oxfam und das Internationale
Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) heute mit Aktionen in über 60
Ländern starten. Ziel ist ein rechtlich verbindliches internationales
Abkommen, das alle Rüstungstransfers strikt kontrolliert sowie
völker- und menschenrechtsverletzende Waffengeschäfte verbietet.
Zum Start der Kampagne erscheint ein ausführlicher Bericht. Er
belegt: Gräueltaten, Konfliktverschärfung,
Menschenrechtsverletzungen, Unterentwicklung, Armut, Gewalt, ständige
Angst und Unsicherheit - dies alles sind die Folgen der Ausbreitung
und des Missbrauchs von Rüstungsgütern.
"Vor allem so genannte Klein- und Leichtwaffen töten jährlich
500.000 Menschen auf der Welt, darunter immer mehr Zivilisten", sagte
Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen ai- Sektion. "Die
Staatengemeinschaft ist in der Pflicht, endlich den Teufelskreis von
Waffenhandel, Menschenrechtsverletzungen und Unterentwicklung zu
durchbrechen. Es ist höchste Zeit für einen internationalen Pakt zur
Rüstungsexportkontrolle."
"Unkontrollierte Rüstungstransfers haben weltweit katastrophale
Konsequenzen - vor allem für die Ärmsten", sagte Paul Bendix,
Geschäftsführer von Oxfam Deutschland, "Die Bemühungen um eine
nachhaltige Entwicklung werden durch Rüstungsausgaben und
Waffenmissbrauch zunichte gemacht. Es ist Aufgabe der Politik in
allen Ländern, den Menschen Sicherheit und Schutz vor Übergriffen zu
gewährleisten."
Obwohl die Bundesregierung nach eigenen Angaben eine restriktive
Rüstungsexportpolitik verfolgt, ist Deutschland einer der weltweit
größten Rüstungsexporteure. Dabei genehmigt die Bundesregierung immer
wieder auch Exporte an Staaten mit gravierenden
Menschenrechtsverletzungen - so Munitionsfabriken für die Türkei und
Nepal. "Deutschland sollte mit gutem Beispiel vorangehen und der
Rhetorik Taten folgen lassen. Bei Exportentscheidungen müssen die
Menschenrechte endlich konsequent berücksichtigt werden. Genehmigte
Rüstungslieferungen müssen umfassend offengelegt werden", forderte
Dr. Mathias John, Rüstungsexperte der deutschen ai-Sektion.
Den Bericht "Shattered Lives: The Case for tough international
arms controls" erhalten Sie als Download über die Homepage der
Kampagne www.controlarms.org.
Rückfragen und Interviewwünsche bitte an:
Dr. Jörn Kalinski, 
Oxfam Deutschland, 
Tel.: 030 - 42850623, 
mail:  info@oxfam.de
Dr. Dawid D. Bartelt, 
amnesty international, 
Tel.: 030 - 420248-333, 
mail:  dbartelt@amnesty.de

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