Köln (ots)

Das bereits 2003 vom Europäischen Patentamt erteilte
Patent auf tiefgekühlte menschliche Embyronen und Keimzellen des 
Menschen wurde jetzt vollständig widerrufen. Gegen das Patent hatten 
verschiedene Organisationen protestiert. Dem Einspruch, den das 
Kolpingwerk Deutschland durch eine Musterbrief-Aktion unterstützt 
hat, wurde durch die Einspruchkammer stattgegeben.

"Dieser Erfolg ist nur ein Etappensieg" erklärt Dr. Bernhard 
Mittermaier, Mitglied des Bundesvorstandes des Kolpingwerkes. Die 
aktuellen Patenterteilungen machen deutlich, dass das Europäische 
Patentamt seine Praxis kaum geändert hat. Nach wie vor werden in 
großer Zahl Patente auf menschliche Gene, auf Pflanzen und Tiere 
erteilt. Auch die Frage der kommerziellen Verwendung menschlicher 
Embryonen ist längst nicht vom Tisch.

Das Kolpingwerk fordert daher eine Änderung der europäischen 
Patentgesetze dahingehend, dass sie die Erteilung derartiger Patente 
von vorneherein ausschließen.

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