BERLINER MORGENPOST: Rechnungshof ernster nehmen
Kommentar von Joachim Fahrun
15.06.2018 – 19:05
Berlin (ots)
Rechnungshöfe können mächtige Behörden sein. Sie können Missstände und Misswirtschaft aufdecken und Politiker zittern lassen. Berlin wird nach sehr verbreiteter Wahrnehmung von nicht optimal arbeitenden Ämtern geplagt. Ein weites Feld also für den Landesrechnungshof, der am Freitag seinen Jahresbericht vorgelegt hat. Die Prüfer haben sich vor allem auf ineffiziente Prozesse, mangelhafte Kontrollen und zielloses Agieren in den Behörden konzentriert. Mangelnde Steuerung ist ein politisches Problem in Berlin. Am Ende ist hier das Parlament gefordert. Jede einzelne Beanstandung des Rechnungshofes bietet eine Vorlage für die Volksvertreter, auf wirkliche Verbesserungen zu drängen. Das geschieht aber aus unerfindlichen Gründen nur sehr zögerlich.
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