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15.09.2011 – 20:36
Frankfurt/Oder (ots)
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Frankfurt (Oder) Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg sieht sich einer zu erwartenden Verfahrensflut im Zuge des Ausbaus der Stromnetze nicht gewachsen, berichtet die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder). Gerichtspräsident Jürgen Kipp fordert eine Personalaufstockung. Wie das Blatt schreibt, spricht er sich zudem für eine zeitigere Bürgerbeteiligung an Bauprojekten aus. Wenn im Land 1500 Kilometer Stromleitungen geplant seien, müsse das OVG personell auch entsprechend ausgestattet sein, um die Planfeststellungsverfahren bearbeiten zu können, sagte Kipp am Mittwochabend in der Landesvertretung Brandenburg in Berlin. Mit Blick auf bisherige Planungsverfahren erklärte er, es erzeuge Unmut und Skepsis bei den Einwohnern, wenn sie ihre Meinung zu Bauvorhaben in der Region erst nach dem Planfeststellungsverfahren äußern können. "Dann ist eine Vorentscheidung über den Standort oder den Verlauf einer Trasse bereits gefallen", sagte Kipp und verwies auf das Beispiel des neuen Großflughafens in Schönefeld
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