Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zum Erfolg der zu DDR-Zeiten ans Abwassernetz angeschlossenen Hauseigentümer vor dem Bundesverfassungsgericht:

17.12.2015 – 19:41

Frankfurt/Oder (ots)

Es war von den Brandenburger Parteien mutlos und feige, diesen Weg zu wählen. Sie haben der Demokratie damit einen Bärendienst erwiesen. Bestürzend ist aus heutiger Sicht, dass das Landesverfassungsgericht dieses Spiel mitgemacht hat. Der Vertrauensverlust dürfte erheblich sein. Die hart erkämpfte Genugtuung ist den Altanschließern zu gönnen. Spannung verspricht die Frage, wie die Politik mit dem Scheitern umgeht.

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