Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Grüne
Parteitag
14.11.2008 – 22:00
Osnabrück (ots)
Nicht unglaubwürdig machen
Länger als er war niemand Bundesvorsitzender der Grünen: Reinhard Bütikofer, einst als Verlegenheitskandidat gestartet, bot sechs Jahre lang Verlässlichkeit in der immer wieder von innerparteilichem Streit erschütterten Partei. Es sind große Fußspuren, in die sein designierter Nachfolger Cem Özedmir tritt, den die Basis heute wohl mit großer Mehrheit zu seinem Nachfolger wählen wird. Vor Beginn des Superwahljahrs gilt es für die Grünen in Erfurt, sich stark zu positionieren, um ihren Platz im Fünf-Parteien-Spektrum zu behaupten. Die Partei tut dabei gut daran, sich nicht auf das Umweltthema beschränken zu lassen. Denn hier schläft die Konkurrenz nicht: Auch die übrigen Parteien versuchen in diesem Feld zu punkten.
Mehr denn je müssen sich die Grünen als Universalpartei profilieren, die auch auf die drängenden ökonomischen und sozialen Probleme unserer Zeit überzeugende Antworten kennt. Als Ur-Umweltpartei haben die Grünen zur Energiediskussion unbestritten viele wichtige Beiträge geleistet. Allerdings dürfen sie sich - im Versuch der Abgrenzung von anderen Parteien - nicht unglaubwürdig machen. Die beim Parteitag erhobene Forderung nach 100-prozentiger Abdeckung des Energiebedarfs durch erneuerbare Energien bis 2030 ist schlicht unrealistisch und taugt nicht als seriöser Politikentwurf.
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