Neue OZ: Kommentar zu Menschenrechte
10.12.2008 – 22:00
Osnabrück (ots)
Grund zum Feiern
Die Verabschiedung der UNO-Menschenrechtserklärung vor 60 Jahren bietet allen Anlass zum Feiern. Nicht weil überall das Recht auf Leben, Nahrung und saubere Umwelt, auf Glaubens- und Pressefreiheit gesichert wäre. Oder weil Folter, Sklaverei und Vergewaltigung weltweit abgeschafft wären. Das sind sie bekanntlich keineswegs.
Vorteilhaft ist jedoch, dass sich die Idee der Menschenrechte weltweit verbreitet hat. Viele Nichtregierungsorganisationen kämpfen für sie. Und wer Menschenrechte mit Füßen tritt, muss mittlerweile damit rechnen, vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt zu werden. Grund genug, in Festreden die UNO-Menschenrechtserklärung zu würdigen.
Undiplomatisch ausgeschert ist dabei Frankreichs Außenminister. Bernard Kouchner hat ausgesprochen, was andere Politiker nicht so offen sagen: Pragmatismus bringt Vorteile. Wer Diktatoren die Verletzung von Menschenrechten vorwirft, verhält sich oft geschäftsschädigend. Oder riskiert die Abkühlung politischer Beziehungen, wie der Umgang mit dem Dalai Lama beweist.
Das aber darf kein Grund sein, zu weitgehende Kompromisse einzugehen. Ob ein Land einen Staatssekretär für Menschenrechte hat, ist dabei weniger entscheidend. Sondern eher die Frage, welchen Stellenwert das Pochen auf Einhaltung dieser Rechte genießt.
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