Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
NATO
Truppenverstärkung
19.02.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Risse im Fundament der NATO
Wann immer es um die Lastenverteilung in Afghanistan geht, zeigt sich: Die NATO ist gespalten. In Länder, die das Militär aktiv zum Erreichen gemeinsamer politischer Ziele nutzen wollen. Und andere wie Deutschland, die zwar militärisch überall dabei sein und mitbestimmen wollen. Für die aber das Kleinhalten eigener Verluste jeder Art weit mehr zählt als Ergebnisse. Dahinter schimmert das mit Abstand größte Problem der NATO durch. Die Vorstellungen der 26 Mitglieder haben sich so weit auseinanderentwickelt, dass selbst das Fundament dieser Allianz Risse zeigt: die gegenseitige Beistandsverpflichtung ohne Wenn und Aber.
Solche Risse werden sichtbar im Vorschlag des britischen Wehrministers, eine Eingreiftruppe allein zur Verteidigung des Bündnisgebiets aufzustellen. Wozu sollte die gut sein, wenn tatsächlich alle NATO-Staaten noch auf den Beistand ihrer Partner bauten? Die Balten jedenfalls zweifeln. Sonst hätten sie nach dem russischen Einmarsch in Georgien nicht eine ausdrückliche Bestätigung der Beistands-Zusage gefordert. Polen und Tschechen drängen vor allem um eines Sonderbundes mit Amerika willen unter dessen Raketenabwehrschirm. Weil ihnen die NATO-Mitgliedschaft als Versicherung offensichtlich nicht mehr reicht.
Wie ärgerlich, wie fahrlässig, dass diese Entwicklung weder Bundestag noch Regierung beschäftigt. Nützt es doch gerade dem Exportweltmeister Deutschland, dass die NATO eine von fast allen Europäern und den Nordamerikanern getragene Friedensordnung in Europa garantiert - und weit darüber hinaus.
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