Neue OZ: Kommentar zu Nahost-Konflikt
29.05.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
In Freundschaft stänkern
Das ist wahre Freundschaft. Schließlich tut die Hartnäckigkeit, mit der die USA gegen den israelischen Siedlungsbau im Palästinensergebiet stänkern, Israels Sicherheit gut. Denn auf dem Weg zum Frieden mit den Palästinensern liegen kaum größere Stolpersteine als die Siedlungsblöcke. Und das in doppelter Hinsicht.
Es gibt - nach israelischem Recht - gesetzmäßige, geduldete und total illegale Siedlungen und alle Schattierungen dazwischen. Immer aber geht es bei den Bewohnern um Schicksale und Existenzen. Und selbstverständlich auch um Wähler. Daraus ist ein extrem kompliziertes und in der Summe gewaltiges Gespinst von Gruppeninteressen erwachsen, das die Spielräume der israelischen Palästinenserpolitik enorm verengt. Mit jedem Siedlungsbau wird das schlimmer.
Auf die andere Seite wirkt sich die Landnahme noch verheerender aus. Ein Palästinenser, der zu seinem Olivenhain quälend lange Umwege an Siedlungszäunen entlang und durch Kontrollposten hindurch nehmen muss, wird auf Feindseligkeit getrimmt. Ein Enteigneter sowieso. Gut also, dass sich US-Präsident Barack Obama ausdrücklich wegen der Siedelei mit dem Verbündeten Israel angelegt hat. Bewirken wird das aber nur etwas, wenn seine Hartnäckigkeit lange währt. Und wenn sie Konsequenzen hat für die Regierung Netanjahu.
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