Neue OZ: Kommentar zu Landtagswahl Schleswig-Holstein
27.09.2009 – 22:12
Osnabrück (ots)
Geknickt am Ende des Rosenkriegs
Sie haben bekommen, was sie verdienen. CDU und SPD - bis Juli Schleswig-Holsteins Regierungsparteien - haben sich einen heftigen Landtagswahlkampf um drei Themen geliefert: CDU-Regierungschef Peter Harry Carstensen, SPD-Chef Ralf Stegner und den krawalligen Bruch ihrer Koalition. Als ob das Land keine anderen Sorgen hätte.
Die Ohrfeigen, die beide Parteien dafür kassiert haben, zeugen von intakten demokratischen Reflexen: Die Wähler lassen sich nicht mit Personalien abspeisen. Da stärken sie lieber querbeet die Opposition.
So kommen CDU und SPD geknickt aus der Wahl - obwohl ihre Regierungsbilanz so verheerend nicht aussieht. Das HSH-Nordbank-Fiasko lastet zwar enorm auf dem Land, aber die Wirtschaftskrise schlägt dort weniger hart durch als anderswo in Deutschland.
Leider hat das Wahlergebnis nicht auf Anhieb erzeugt, was Schleswig-Holstein nach dem schwarz-roten Rosenkrieg dringend braucht: eine Regierungskoalition, die auch eine sein will. Die Kombination Carstensen plus Stegner herausgerechnet, scheint der Weg dahin allerdings erfreulich kurz - sogar in mehrerlei Konstellation. Schließlich liegen mit Ausnahme der Linken alle Parteien im Landtag bei zentralen Themen dicht beieinander: bei der Werftenhilfe, bei der unterirdischen Lagerung giftiger Gase aus der Kohle-Verstromung, ja selbst bei der Atom- und der Windenergie.
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