Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Wahlmanipulation
Neuwahl
16.10.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Albtraum Präsidentschaftswahl
Es sollte eine Demonstration des Fortschritts bei Demokratie und zivilem Aufbau Afghanistans werden: Doch die Präsidentschaftswahl am Hindukusch ist zu einer Blamage für die UNO und einer schweren Belastung für alle NATO-Staaten geworden, die Truppen entsendet haben. Denn der Urnengang war ein ebenso großes wie plumpes Betrugsmanöver von Präsident Karsai.
Gemessen an europäischen Maßstäben, müsste der Amtsinhaber eigentlich vor ein ordentliches Gericht gestellt werden. Da ein solches in Kabul nicht existiert und der mit Millionen aus den USA und Europa aufgepäppelte Karsai realistischerweise nicht mit Gewalt aus dem Palast entfernt werden kann, bleibt nur ein Weg: ein zweiter Wahlgang zwischen dem Amtsinhaber und seinem Herausforderer Abdullah.
So werden die USA und Europäer versuchen, ihr Gesicht zu wahren. Dass dieser Albtraum noch ein glückliches Ende finden wird, ist aber eher unwahrscheinlich. Zu befürchten ist, dass auch der Ausgang der Stichwahl weniger von der Gunst der Afghanen abhängt als vielmehr von der Kunst der Wahlfälscher.
Zudem: Der einbrechende Winter macht eine landesweite Durchführung der Wahl nahezu unmöglich. Und vor allem werden die Taliban alles daransetzen, ihre erfolgreiche Offensive gegen NATO und afghanische Sicherheitskräfte fortzusetzen. Die Wahl im August verlief in Teilen des Landes bereits unter Kriegsbedingungen.
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