Neue OZ: Kommentar zu Kurden
13.12.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Ein Rückschlag
Die jüngsten Straßenkämpfe und Ausschreitungen in Istanbul und im Südosten der Türkei lassen Schlimmes befürchten. Vermutlich folgt nach dem Verbot der vergleichsweise gemäßigten kurdischen Partei DTP eine erneute Welle der Gewalt.
Die Hardliner und Nationalisten auf der türkischen und der kurdischen Seite bekommen jetzt Auftrieb. Verschärfend wirkt sich aus, dass die kurdische Terrororganisation PKK kürzlich sieben türkische Soldaten erschossen hat.
Ohnehin verlief der Dialog zwischen der Regierung in Ankara und den moderaten Vertretern der kurdischen Minderheit bisher nur zäh. Aber immerhin - Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat sich wenigstens um Verständigung bemüht. Nun jedoch erleidet der Ministerpräsident einen Rückschlag bei dem Versuch, eine friedliche, versöhnende Lösung des Kurdenproblems zu erreichen.
Ungünstig wirkt sich dabei auch aus, dass ausgerechnet der moderate Kurdenpolitiker Ahmet Türk vom Verfassungsgericht mit einem Parteienverbot belegt worden ist. Völlig mundtot gemacht sind die rund 15 Millionen Kurden damit allerdings nicht. Mehr als einmal haben ihre politischen Führer in der Vergangenheit nach einem Verbot einfach eine neue Partei gegründet.
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