Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Afghanistan
27.01.2010 – 22:00
Osnabrück (ots)
Taliban, stellt schon mal den Wecker!
Bringt die Afghanistan-Konferenz die Wende? Präsident Obama darf von den Europäern nicht viel erwarten. Mehr Truppen, mehr Ausbilder, mehr zivile Hilfe sind seit Jahren nötig. Klotzen statt kleckern, lautet Obamas richtige Devise. Deutschland und Frankreich halten sich aber mit Taten zurück. Den bitteren, aber zur Bekämpfung des Terrors notwendigen Einsatz müssen auch künftig überwiegend Amerikaner erledigen. Sterben, töten, helfen werden vor allem sie.
Das Schicksal von 27 Millionen Afghanen hängt von Washingtons Gnaden ab. Die Kanzlerin verteidigte zwar gestern den lange sträflich ignorierten Kampfeinsatz im Bundestag. Dass Merkel aber eine Verstärkung der Polizeiausbildung verspricht - zum gefühlten hundertsten Male - ist beschämend. Denn Deutschland hat ebenso oft sein Wort gebrochen. Für das Debakel am Hindukusch trägt Merkel daher große Mitverantwortung.
Ebenso wie die SPD, die den Krieg begann und jetzt in der Opposition die Chuzpe hat, vor einer "Militarisierung der Außenpolitik" zu warnen und einen Abzugstermin zu fordern. Ein verantwortungsloser Populismus, da die Taliban nur unterzutauchen und den Wecker für ihre Siegesparade in Kabul zu stellen bräuchten. Nicht weniger abstrus: die geplante Aussteigerprämie für Taliban-Kämpfer. 50 Millionen Euro vom deutschen Steuerzahler für angeblich reuige Terroristen und Mörder? Ein Unsinn, den Merkel stoppen muss.
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