Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit
Rösler
08.03.2010 – 22:00
Osnabrück (ots)
Mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen
Lange musste sich Philipp Rösler anhören, er habe es als Gesundheitsminister zu ruhig angehen lassen und keine der nötigen Reformen angepackt. Jetzt hat er der Pharmaindustrie einen harten Sparkurs bei Arzneimitteln angekündigt. Und begegnet damit der Kritik, er würde nicht handeln. Durch den Druck auf die Hersteller von Medikamenten widerlegt Rösler zugleich den Vorwurf, er betreibe Klientelpolitik. Dass ausgerechnet ein FDP-Mann Regulierungen einführt, hätte die Pharmabranche wohl nicht erwartet. Überdies findet Rösler bei seinem Plan, das Preismonopol für innovative Arzneimittel zu kippen, ebenso Unterstützung von anderen Parteien wie von wichtigen Lobbygruppen. Ärzte und Krankenkassen hat er jedenfalls auf seiner Seite.
Aber auch die Fakten sprechen für die überfällige Änderung. Bisher können Produzenten die Preise frei festsetzen, was hohe Gewinne bringt. Nur Arzneimittelhersteller bestreiten, dass patentgeschützte Medikamente hierzulande teurer sind als im Ausland. Der Verband der Forschenden Arzneimittelhersteller verweist auf andere Ausgabenbereiche wie Arzthonorare und Klinikkosten: ein billiges Ablenkungsmanöver. Als Gesundheitsminister ist Rösler relativ unerfahren, nicht aber als taktisch agierender Politiker. Mit seinem jüngsten Vorstoß hat er gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
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