Neue OZ: Kommentar zu Nahost
18.03.2010 – 22:00
Osnabrück (ots)
Gedämpfte Erwartungen
Friedensprozess im Nahen Osten? Lange nichts mehr gehört von diesem Begriff. Ohnehin beschönigt diese Bezeichnung nur die festgefahrene Situation. Auch vom heutigen Treffen des Nahost-Quartetts in Moskau kann niemand greifbare Fortschritte erhoffen.
Die jüngsten Ereignisse in der Region tragen zu den höchst gedämpften Erwartungen noch bei. Die Genehmigung israelischer Siedlungen im Osten Jerusalems und der Beschuss mit Kassam-Raketen vom Gazastreifen aus beweisen: Israelis und Palästinenser sind von einem spannungsfreien Zusammenleben nach wie vor etliche Jahre entfernt - und eine für beide Seiten akzeptable Lösung ist nicht in Sicht. Ein erneutes Aufschaukeln der Gewalt ist allerdings jederzeit wieder möglich. Vorerst wurschteln beide Seiten weiter.
Zahlreiche Hoffnungen richteten sich auf Barack Obama, als dieser ins Präsidentenamt gelangte. Greifbare Ergebnisse kann der Regierungschef aber bisher nicht vorzeigen. Verschärfend kommt hinzu, dass Israels rechtsgerichteter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die USA verprellt hat. Daher sind die Beziehungen frostig geworden. Und die EU? Die neue Außenbeauftragte Catherine Ashton hat zumindest hautnah erfahren, was mit dem Konflikt verbunden ist. Aber die Europäer haben noch nie eine Hauptrolle im Nahost-Konflikt gespielt.
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