Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
Wahl
Wulff
01.07.2010 – 22:00
Osnabrück (ots)
Lehren gefragt
Stopp. Bevor der Alltag die Umstände der Bundespräsidentenwahl in den Hintergrund drängt, gilt es, Tatsachen festzuhalten. Christian Wulff ist der eindeutige Gewinner. Jeder Politik-Professor könnte seinen Studenten anhand dieses Fallbeispiels erklären, dass klare Regeln gegriffen haben: Überwindet ein Kandidat im ersten und zweiten Wahlgang nicht die Hürde der absoluten Mehrheit, reicht im dritten Anlauf die einfache. Der dritte Wahlgang katapultierte Wulff ins Schloss Bellevue, sogar mit einer absoluten Mehrheit. Lehrreich wird es nach den Erfahrungen in Berlin jetzt in Nordrhein-Westfalen.
Hier will sich Hannelore Kraft zur Chefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. Der große Unterschied zu Wulff: Die SPD-Frau kann im ersten Wahlgang ohne Unterstützung der Linken die benötigte absolute Mehrheit nicht erreichen, um den geschäftsführenden CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers abzulösen. Kraft setzt auf die relative Mehrheit in einem weiteren Durchgang. Das chaotische Auftreten der Linkspartei in der Bundesversammlung wird wohl nicht reichen, um Rot-Grün an Rhein und Ruhr zu beeindrucken. Lehren sind nicht gefragt im Kampf um die Macht. Für Wulff ist das alles bedeutungslos. Er kann zum Präsidenten der Deutschen heranwachsen. Seine schärfste Waffe ist das klare Wort. Kanzlerin Merkel wird dies merken, wenn sie das Wahldebakel aufgearbeitet hat.
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