Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
Tarife
08.10.2010 – 22:00
Osnabrück (ots)
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Dieser Schuss geht für Rainer Brüderle nach hinten los. Offensichtlich erwartete der Bundeswirtschaftsminister mit seiner Forderung nach höheren Löhnen Applaus vom Volk. Zugegeben, die boomende Wirtschaft und die satten Tarifabschlüsse in der Metall-Industrie wecken Begehrlichkeiten. Aber die anziehende Stahlindustrie darf kein Vorbild sein. Noch sind nicht alle Branchen aus der Krise. Überzogene Abschlüsse würden Arbeitsplätze gefährden.
Es wundert, dass ausgerechnet FDP-Mann Brüderle Ratschläge für Tarifabschlüsse gibt. Gehört es nicht zu den Grundsätzen seiner Partei, dass sich der Staat so weit wie möglich aus der Wirtschaft herauszuhalten hat? Der Bundesregierung erweist Brüderle jedenfalls einen Bärendienst. Im nächsten Jahr stehen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst an. Mit seiner Forderung nach einem satten Gehaltsplus bringt er die Verhandlungsführer des Bundes in Schwierigkeiten.
Zumal sich die Bundesregierung angesichts der selbst gesetzten Sparziele bestenfalls auf sehr moderate Lohnerhöhungen einlassen kann. Das 3,6-Prozent-Plus in der Stahlbranche kann jedenfalls nicht das Maß sein. Wenn es Minister Brüderle mit dem Mehr im Geldbeutel der Arbeitnehmer wirklich ernst meint, hat das die Bundesregierung mit Steuererleichterungen selbst in der Hand.
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