Neue OZ: Kommentar zu Obama
Nahost
20.05.2011 – 22:00
Osnabrück (ots)
Obamas neuer Weg
Obama hat genau das Richtige getan: Er hat in seiner Grundsatzrede das Tabuthema der Grenzziehung vor 1967 angesprochen, von dem die meisten Israelis nichts hören wollen. Dieses Kapitel ist für den jüdischen Staat unantastbar: Netanjahu persönlich soll im Vorfeld von Außenministerin Clinton gefordert haben, die entsprechende Passage aus Obamas Rede zu streichen.
Dass jetzt selbst der US-Präsident vom Freund Israel offenbar Unerhörtes fordert, zeigt, wie dringlich ein grundsätzliches Umdenken in den israelisch-palästinensischen Friedensbemühungen ist. Obama hat eine unabdingbare Voraussetzung ausgesprochen: Frieden kann es nur geben, wenn beide Parteien ernsthafte Kompromissbereitschaft zeigen. Er rief schließlich auch die Hamas dazu auf, Israels Existenzrecht endlich anzuerkennen.
Obamas Forderung nachzugeben hieße für Israel, auf Ostjerusalem zu verzichten, die Golanhöhen an Syrien zurückzugeben und das Westjordanland, in dem es entgegen internationalen Warnungen weiter Siedlungen baut, zu verlassen. In dieser Deutlichkeit hat das bisher kein US-Präsident von Israel verlangt. Deshalb kann das Treffen beider Staatschefs gestern in Washington der Beginn eines neuen Verhältnisses zueinander sein.
Es ist jedoch jetzt an Obama, diesen Weg konsequent weiterzugehen, um Bewegung in den Friedensprozess zu bringen.
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