Neue OZ: Kommentar zu Kabinett
Rüstungsexportbericht
07.12.2011 – 22:00
Osnabrück (ots)
Schmutziges Geschäft
Wie schön wäre eine Welt ohne Waffen. Doch leider lehrt die Geschichte von der Steinzeit bis zur Gegenwart, dass nicht alle Menschen gewaltfrei sind. Und solange unfriedliche Menschen die friedfertigen bedrohen, stellt sich unweigerlich die Frage nach dem Umgang mit dieser Gefahr. Mancherorts, etwa in den USA, ist es Grundrecht, eine Waffe tragen zu dürfen, um sich verteidigen zu können. Anderswo, auch in Deutschland, ist das Waffenrecht restriktiver; den Schutz des Einzelnen übernimmt der Staat.
Keines der Modelle aber darf darüber hinwegtäuschen, dass in vielen Teilen der Welt blanke Anarchie beim Umgang mit Waffen herrscht. Gemessen daran sind rechts- und moralphilosophische Debatten über Gewalt purer Luxus: In den Gettos und Bürgerkriegsgebieten dieser Welt gilt das Recht des Stärkeren, und das des Reicheren.
Gerade darin liegt der Kern des Problems: Waffen sind ein ausgesprochen lukratives Geschäft, und das meint ausdrücklich nicht nur Großaufträge für NATO-Schiffe. Die staatlichen Kontrollen der Rüstungsexporteure mögen noch so streng sein: Verbrecherische Menschen, Gruppen oder Staaten finden ihre Schlupflöcher. Und selbst eine noch so kontrolliert gehandelte Waffe dient letztlich einzig einem Zweck: zu töten. Allein das macht jedes Waffengeschäft zu einem schmutzigen Geschäft, egal, wie berechtigt es erscheinen mag.
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