Neue OZ: Kommentar zu Wulff
08.01.2012 – 22:00
Osnabrück (ots)
Das Fell des Bären ist noch nicht verfügbar
Locken Schlagzeilen, sprudelt aus manchem Mund geradezu Unerhörtes. SPD-Generalsekretärin Nahles ließ mit ihrer Forderung nach Neuwahlen im Falle eines Wulff-Rücktritts einen Testballon steigen. Dummheit oder Geschwätzigkeit? SPD-Parteichef Sigmar Gabriel dementierte prompt und ließ die von ihm wenig geschätzte Genossin damit im Regen stehen. Die SPD-Führungsriege spricht wirklich mit einer Stimme und empfiehlt sich als Alternative zur gegenwärtigen Bundesregierung . . . In seiner Güte bietet Gabriel sogar eine Große Koalition bei der Suche nach einem Wulff-Nachfolger an. Deutschland im Glück!
Oder ist es nur gut Wetter machen für ein Zusammengehen von CDU und SPD im Saarland nach dem Scheitern der dortigen Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP?
Beim Thema Wulff verteilt Gabriel das Fell, bevor der Bär erlegt ist. Denn der Bundespräsident will im Amt bleiben. Angesichts des medialen Drucks ist eine Kehrtwendung aber nicht auszuschließen. Horst Köhler hat gezeigt, wie schnell es gehen kann.
Merkel & Co. müssen diese Option vorausschauend bedenken. Die Kanzlerin weiß dabei um das zum Glück für die Demokratie fast aussichtslose Unterfangen, einen Bundespräsidenten zum Amtsverzicht zu bewegen. Schloss Bellevue ist für Wulff eine sichere Trutzburg. Um seinem Anspruch gerecht zu werden, Präsident aller Deutschen zu sein, ist es aber mit dem Verschanzen nicht getan.
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