Neue OZ: Kommentar zu Iran
19.02.2012 – 22:00
Osnabrück (ots)
Nervöses Regime
Der Iran schickt Kriegsschiffe ins Mittelmeer; er dreht Großbritannien und Frankreich das Öl ab. Dann wiederum signalisiert das Regime Gesprächsbereitschaft in der Atompolitik. Das alles innerhalb weniger Tage. Es geht drunter und drüber in Teheran. Ein Grund mehr für den Westen, ruhig zu bleiben.
Die Vielzahl iranischer Provokationen könnte auch Ausdruck von Schwäche sein. Das Regime ist nervös. Immer härter wird die Sanktionspolitik des Westens - und im nächsten Monat sind Parlamentswahlen im Iran.
Viele Menschen dort spüren, dass insbesondere ihre Wirtschaft weit unter den Möglichkeiten bleibt. Das Regime kann einige Sanktionen durch Hilfe von Verbündeten wie China oder Russland kompensieren. Aber bei Weitem nicht alle. Die Ankündigung des internationalen Finanzdienstleisters Swift etwa, keine Transaktionen für den Iran mehr vorzunehmen, ist ein harter Schlag.
Die innenpolitischen Probleme versucht Teheran durch außenpolitische Machtspiele zu lindern. Deshalb sollte der Westen nicht alles ernst nehmen, was dieser Tage aus Teheran kommt. Die Atompolitik bleibt zwar ein schweres Problem für die Staatengemeinschaft, wie auch die Fortschritte zeigen, die es offenbar bei den Zentrifugen gegeben hat. Über Schiffe im Mittelmeer aber sollte sich niemand aufregen. Ein Regime, das sich seiner Macht und seiner Politik sicher ist, hätte das nicht nötig.
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