Neue OZ: Kommentar zu Mexiko
Wahlen
02.07.2012 – 22:00
Osnabrück (ots)
Armut bekämpfen
Dieser Job ist kein Zuckerschlecken, auf den neuen Präsidenten Mexikos warten enorme Herausforderungen: Enrique Peña Nieto muss als Erstes die Sicherheitslage für die Bürger deutlich verbessern. Im Kampf gegen die mächtigen Drogenkartelle sind in der Regierungszeit von Vorgänger Felipe Calderón fast 60 000 Menschen ums Leben gekommen. Ebenso wichtig ist es, Armut und Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Wirtschaft anzukurbeln. Dass die Mexikaner diese Aufgaben ausgerechnet einem Vertreter der alten Machtpartei PRI zutrauen, scheint auf den ersten Blick verwunderlich. Die Partei der Institutionellen Revolution hatte schließlich mehr als 70 Jahre lang geherrscht und war dabei auf lokaler und regionaler Ebene tief in Korruption und Verbindungen zur organisierten Kriminalität verstrickt.
Peña Nieto hat dieses Image abgeschüttelt, indem er Reformen und den Weg in die Moderne verspricht. Tatsächlich kann er auf wirtschaftliche Erfolge als Gouverneur verweisen. Gemessen wird der neue Präsident nun am richtigen Konzept gegen die Mafia: Groß angelegte Razzien und Kampfeinsätze der Regierungstruppen erzeugen nur Gegengewalt. Vielversprechender sind auf Dauer ein massives Bildungsprogramm, die Grundversorgung mit Wasser und Strom sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen.
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