Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Drohnen
31.07.2012 – 22:00
Osnabrück (ots)
Zum besseren Schutz
Die Sicherheit von Bundeswehr-Soldaten muss uns Steuerzahlern viel wert sein. Es wäre daher richtig, kampffähige Drohnen anzuschaffen. Zwar sind diese unbemannten Luftfahrzeuge nicht grundlos umstritten. Ob in Pakistan, Afghanistan oder Nahost: Immer wieder kommen Drohnen unter zweifelhaften völkerrechtlichen Umständen zum Einsatz. Dabei werden zu oft Unschuldige getötet. Das ist furchtbar und selbstverständlich indiskutabel. Jeder Einzelfall muss gründlich untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Leider passiert das viel zu selten. Es ginge jedoch zu weit, der Bundeswehr Kampfdrohnen grundsätzlich vorzuenthalten. Sie bieten immerhin die Möglichkeit, das Risiko für Soldaten im Einsatz zu verringern, weil sie aus sicherer Distanz eingesetzt werden können.
Sie anzuschaffen ist daher nicht per se verwerflich. Anders als beispielsweise Landminen, die zu Recht von zahlreichen Staaten geächtet sind, ist es durchaus möglich, Drohnen ausschließlich gegen gegnerische Kampfeinheiten zu verwenden. Die Umstände solcher Einsätze müssten aber streng geregelt sein. Zudem wäre eine lückenlos nachprüfbare Befehlskette unumgänglich. So ließe sich verhindern, dass Drohnen leichtfertig eingesetzt werden. Eine Garantie gegen Missbrauch und Fehler kann es aber nicht geben. Das ist bei keinem Waffentyp möglich. Georg Kern
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