Osnabrück (ots)

Thema Ehrensold kocht wieder hoch

Die geplante Erhöhung der Bezüge des Bundespräsidenten sorgt für Aufregung. Nach einem Entwurf stehen Joachim Gauck ab 2013 statt 199 000 Euro 217 000 Euro pro Jahr zu. Ein sattes Plus von fast zehn Prozent. Wer will da meckern? Vielleicht das amtierende Staatsoberhaupt selbst? Erwartungsdruck baut sich auf. Denn dem geneigten Volk wäre es schon ein Herzensanliegen zu erfahren, ob der ehemalige Pastor in seiner heutigen Position dieses Salär für angemessen hält.

Vorgänger Christian Wulff hatte 2010 in einem denkwürdigen Interview für Abstriche plädiert. Dazu kam es nie. Mit Wulffs unrühmlichem Abgang verschwand die zeitweise extrem emotional geführte Ehrensolddebatte in der Versenkung. Um jetzt als Problem wieder aufzutauchen. Lösungen, die die Politik in der Zwischenzeit hätte finden können, fehlen. Hier liegt der Schwarze Peter.

In den Genuss des höheren Ehrensoldes kommen alle Ex-Präsidenten und -kanzler. Ihre "Rente" orientiert sich nun einmal an den Bezügen des jeweiligen Amtsinhabers. Begünstigt würde also auch Wulff. Das schmerzt jeden, der schon 199 000 Euro als Apanage für 598 Präsidententage als unanständig empfindet.

Die anstehende Regelung eignet sich aber nicht zu einem neuerlichen Feldzug gegen Wulff. Bei diesem Thema ist er nicht Akteur sondern lediglich Profiteur.

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