Neue OZ: Kommentar zu Verkehr
Bahn
03.01.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
Staatlich verordneter Wettbewerb
Ja, die Eisenbahnlandschaft in Niedersachsen ist bunter geworden. Viel bunter zumindest als andernorts, wo die Deutsche Bahn immer noch Marktführer beim Personennahverkehr auf der Schiene ist. Aber daraus abzuleiten, es herrsche echter Wettbewerb im Land, ist falsch. Der Regionalverkehr lässt sich nur mit Subventionen aufrechterhalten. Allein in Niedersachsen waren das für das vergangene Jahr 485,3 Millionen Euro an Landesmitteln.
Diese Zahl sollte der Steuerzahler stets vor Augen haben, wenn er als Kunde in den schönen, neuen Zug eines DB-Mitbewerbers steigt. Der würde ohne die vielen Millionen aus der Staatskasse vermutlich gar nicht fahren. Auch die Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf kommen in der Regel nicht dem Unternehmen zugute, dessen Name am Waggon steht. Stattdessen gibt es pro gefahrenen Kilometer Geld. Marktwirtschaft funktioniert anders. All das ist zu bedenken, wenn die Landesregierung bei diesem staatlich verordneten Wettbewerb von einem Erfolgsmodell spricht.
Sorgen machen sollten sich die Verantwortlichen darüber, dass die Zahl der Bewerber in Ausschreibungsverfahren rückläufig ist. Das ist ein Anzeichen dafür, dass der Markt im Eisenbahnnahverkehr ohne staatliche Unterstützung nicht funktionieren würde. Was, wenn sich kein Interessent mehr findet? Für diesen Fall braucht es eine Lösung, sonst ist langfristig der gesamte Schienennahverkehr bedroht.
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