Neue OZ: Kommentar zur Wahl in Israel
22.01.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
Unheilvolle Aussicht
So hat sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Parlamentswahl sicherlich nicht vorgestellt. Vor wenigen Wochen noch galten er und sein rechtes Parteienbündnis Likud-Beitenu als haushohe Favoriten. Zwar bleiben sie noch stärkste Kraft. Doch wie ernüchternd muss es sein, dass der politische Shootingstar Naftali Bennett von der noch rechteren Partei Das Jüdische Haus unter den religiös-konservativen Wählern so erfolgreich auf Stimmenfang ging.
Einen Überraschungserfolg im Mitte-links-Lager fuhr zudem die neu gegründete, säkulare Zukunftspartei des Journalisten Jair Lapid ein, die wohl zweistärkste Kraft im Parlament wird. Damit hatte niemand gerechnet.
Netanjahus Plan, aus der vorgezogenen Wahl gestärkt hervorzugehen und mit weniger Koalitionspartnern als bisher regieren zu können, dürfte damit gescheitert sein. Der inhaltsleere Wahlkampf ist ihm zum Verhängnis geworden. Bennett setzte auf eine knallharte Haltung in der Siedlungspolitik, Lapid auf Bildungsthemen. Und der Ministerpräsident? Der zeigte keine klare Kante, sondern wartete siegessicher ab.
Wenn Netanjahu nun mit Bennetts Siedlerpartei koaliert, steht Israel ein Rechtsruck bevor. Welch unheilvolle Aussicht: Denn der Ultra-Konservative lehnt einen Palästinenserstaat ab, das könnte der Todesstoß für den eh daniederliegenden Friedensprozess sein.
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