Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Niedersachsen

10.02.2013 – 22:00

Osnabrück (ots)

Bunte Mischung

Die Grünen stellen im künftigen niedersächsischen Landeskabinett vier Minister, einen mehr als allgemein erwartet. Also sieht es auf den ersten Blick so aus, als hätte die Ökopartei im Personalpoker mit der SPD den Sieg errungen. Doch dieser Eindruck täuscht. Bei näherem Hinsehen fällt auf, dass die Sozialdemokraten alle klassischen Ressorts für sich gegriffen haben: Finanzen, Innen, Wirtschaft, Soziales und Kultus. Auf die Grünen entfielen hingegen Ministerien, die in der Regel als nachgeordnet gelten.

Wie sehr der kleinere Partner am Ende ins Hintertreffen geriet, ist besonders deutlich am Justizressort festzumachen: Den Grünen blieb schließlich nichts anderes übrig, als dieses Ministerium zu akzeptieren und es nach den strengen Eigenvorgaben für Gleichberechtigung mit einer Frau zu besetzen. Peinlich nur: Eine überzeugende Kandidatin war auf die Schnelle nicht greifbar, sodass dieser Posten bei der Präsentation des Kabinetts vakant bleiben musste.

Die künftige Ministerriege ist ansonsten eine bunte Mischung aus gestandenen Akteuren (Boris Pistorius, Stefan Wenzel), Parlamentsneulingen (Cornelia Rundt) und polarisierenden Kräften (Christian Meyer). Der Kandidat für das Agrarressort wird in Teilen der Landwirtschaft sogar als Bauernschreck betrachtet. Langeweile dürfte angesichts dieser Konstellation schwerlich aufkommen.

Hans Brinkmann

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