Neue OZ: Kommentar zu Türkei
Regierung
08.03.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
Gute Jahre
Auch seine Gegner müssen anerkennen, dass sich die Bilanz von Recep Tayyip Erdogan sehen lassen kann. Seit einem Jahrzehnt regiert der 59-Jährige mit seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung die Türkei, und es waren unter dem Strich gute Jahre für das Land.
Es gab mehr Wirtschaftswachstum und neue Jobs, weniger Korruption und Vetternwirtschaft. Und trotz bestehender Defizite bei Religions- und Meinungsfreiheit stärkte Erdogan die Demokratie, indem er die Macht der Militärs zurückdrängte. Auch den Kurdenkonflikt konnte Erdogan zwar nicht lösen, aber deutlich entschärfen. Selbst in ehemaligen Hochburgen der PKK-Rebellen erringt seine Partei Wahlsiege. Befürchtungen, unter dem ehemaligen Islamisten würde sich die Türkei in einen Gottesstaat verwandeln, haben sich als haltlos erwiesen. Säkulare und liberale Kräfte verfügen zudem über genügend Einfluss, um Auswüchsen entgegenzuwirken. Islam und Demokratie, sie müssen keine Gegensätze sein.
Dass Erdogan Deutschland und dem übrigen Europa immer selbstbewusster, zuweilen polternd gegenübertritt, ist Ausdruck wachsenden Nationalstolzes. Erdogan will nicht nur die imposanteste aller Moscheen bauen. Auch der weltgrößte Flughafen soll bei Istanbul entstehen. Die alte Streitfrage der EU-Mitgliedschaft wird in Ankara kaum noch diskutiert. Die Türkei ist auch nicht mehr auf Europa angewiesen.
Michael Clasen
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