Neue OZ: Kommentar zu UN-Vollversammlung
24.09.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
Nicht lockerlassen
Der blutige Bürgerkrieg in Syrien und der Streit um Irans Atomprogramm: Auf der UN-Vollversammlung geht es wieder einmal um die ganz großen Konflikte. Vor übertriebenen Hoffnungen sei gewarnt, doch Chancen auf Fortschritte gibt es allemal. Optimistisch stimmen vor allem die neuen Töne aus Teheran. Unter Präsident Hassan Ruhani scheint das Land nicht mehr auf Konfrontation zu setzen, sondern auf Annäherung. Die Außenminister Irans und der USA werden erstmals direkt über den Atomstreit sprechen. Sogar ein Treffen Ruhanis mit US-Präsident Barack Obama erscheint denkbar, wichtige Schritte in Richtung einer diplomatischen Lösung.
Vordringliches Thema muss in New York allerdings Syrien sein. Auch hier gibt es positive Zeichen, nachdem Russen und Amerikaner einen Plan zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen vorgelegt und die Syrer zugestimmt haben. Zur Entwarnung besteht allerdings kein Grund. Denn bisher gibt es nur Worte, keine Taten. Noch ist nicht eine einzige Giftgasgranate vernichtet worden. Obama hat recht, wenn er eine entschiedene Resolution des UN-Sicherheitsrates verlangt, um den Druck auf Assad aufrechtzuerhalten. Ähnliches gilt mit Blick auf Iran. Ruhani weckt Hoffnungen. Doch meint er es auch ernst? Er gebe sich freundlich, baue aber weiter an der Atombombe, warnen Skeptiker. Es wäre eine Riesen-Erleichterung, wenn Irans Präsident die Kritiker Lügen strafen würde.
Uwe Westdörp
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