Neue OZ: Kommentar zu Parteien
FDP
Parteitag
08.12.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
FDP hofft auf den Wunderheiler
Es glimmt noch in der ausgebrannten FDP: Mit einer starken Rede hat der neue Parteichef Lindner die Glut angefacht. Er will heraus aus den Gräben der Lagerwahlkämpfe und kappt alte Bindungen, zur Finanzwelt, wo er eine "Anarchie der Raffer" sieht, und zur Union. Mit Scham denken die Liberalen an die Zweitstimmen-Bettelei vor der Wahl. Nie wieder solle das passieren, so schwört Lindner auf Eigenständigkeit ein. Ob dieser Vorsatz dieses Mal länger anhält? Der frühere Parteichef Rösler war 2011 ähnlich stolz angetreten. Dann billigte er doch, dass der fahle FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle sich wieder bei der Union anbiederte.
Wie Mehltau hatte sich die Aussichtslosigkeit über die FDP gelegt. Intrigen, Machtkämpfe und Ego-Trips hatten die Partei regelrecht vergiftet. Nun also der Lichtblick Lindner: Wie der Kranke an den Wunderheiler klammert sich das FDP-Volk an den 34-Jährigen. Der weckt auf dem Berliner Sonderparteitag hohe Erwartungen. Doch Wortgewalt allein reicht nicht. Die seit Wegfall des Steuerthemas kernlose Partei muss programmatisch liefern.
Die verwaisten Themen Bürgerrechte und Datenschutz können in Zeiten schamloser Ausspähung ein zentraler Ansatz sein. Beim Thema Euro-Rettung muss sich die FDP der Versuchung erwehren, wegen der Konkurrenz der AfD in Populismus zu verfallen. Dass EU-Skeptiker Schäffler nicht in die Parteispitze gewählt wurde, ist da ein gutes Zeichen.
Beate Tenfelde
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