Neue OZ: Kommentar zu Ukraine
21.02.2014 – 22:00
Osnabrück (ots)
Langer Weg aus der Krise
Die gute Nachricht: Eine politische Beilegung der Krise in der Ukraine scheint in greifbare Nähe zu rücken. Die schlechte Nachricht: Danach sah es zuletzt bereits mehrfach aus, und jedes Mal gingen die Hoffnungen buchstäblich in Rauch auf.
Mit der Ankündigung vorgezogener Präsidentenwahlen und einer Verfassungsänderung hat Staatschef Viktor Janukowitsch auf den ersten Blick zentrale Forderungen der Opposition erfüllt. Allerdings: Die ohnehin im Frühjahr 2015 anstehende Wahl des Staatsoberhauptes um lediglich ein paar Monate vorzuziehen ist eher eine Beruhigungspille als ein wirklicher Lösungsweg. Denn bis zum nun ins Spiel gebrachten Wahltermin im Dezember ist es noch ein Dreivierteljahr. Glaubt nach den bürgerkriegsartigen Szenen dieser Woche denn irgendjemand ernsthaft, dass sich die Regierungsgegner so lange damit abfinden, dass Janukowitsch, der zuletzt gar das Militär auf die Bevölkerung loslassen wollte, die Zügel in der Hand behält? Wie wahrscheinlich ist es, dass die radikaleren, gewaltbereiten Kräfte so lange stillhalten? Zumal es fraglich scheint, inwieweit sie sich überhaupt mit der noch zu benennenden Übergangsregierung arrangieren werden.
Immerhin: Die Chance auf eine friedliche Beilegung des Konflikts ist nun größer als zuvor. Der Zeitfaktor sollte aber nicht unterschätzt werden. Wie schnell das Land in Brand zu setzen ist, hat sich zuletzt deutlich gezeigt.
Maik Nolte
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