Neue OZ: Gespräch mit Reinhold Robbe (SPD), früherer Wehrbeauftragter des Bundestages, und SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold
02.10.2014 – 05:00
Osnabrück (ots)
Ex-Wehrbeauftragter nimmt Verteidigungsministerin gegen "billige Kritik" in Schutz
Robbe: Polemische Beschimpfungen statt Unterstützung - SPD-Experte Arnold: Industrieversagen beim Eurofighter
Osnabrück.- Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat angesichts der Pannen bei der Bundeswehr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen "billige Kritik" in Schutz genommen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) betonte Robbe, von der Leyen würden die Versäumnisse ihrer Vorgänger aufgeladen. "Statt die Ministerin beim Abschneiden alter Zöpfe zu unterstützen, kommen die üblichen polemischen Beschimpfungen", kritisierte der Sozialdemokrat. Der von 2005 bis 2010 amtierende Wehrbeauftragte forderte von der Leyen allerdings auf, die derzeitige Debatte um den desolaten Materialzustand der Truppe zu nutzen und neue Strukturen aufzubauen. Die Bundeswehr leide heute unter dem "Geburtsfehler", dass Streitkräfte und Verwaltung getrennt geführt würden. Dies habe zu Doppelstrukturen, Kommunikationsdefiziten und Reibungsverlusten geführt, die nun nach Jahrzehnten eine schnelle Problemlösung verhinderten.
Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold mahnte, die Lösung der Materialprobleme bei der Bundeswehr nicht länger zu verschleppen. Die neuen Vorfälle beim Eurofighter führte Arnold auf "Industrieversagen" zurück. Dass die Hersteller solch komplexer Systeme feinmechanische Probleme hätten und dies über einen langen Zeitraum nicht festgestellt worden sei, habe er sich nicht vorstellen können, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sprach von einem "Weckruf". Die Verteidigungsministerin müsse Fehlentscheidungen des früheren Verteidigungsministers Thomas de Maiziere (CDU) korrigieren und dringend neue Beschaffungsprojekte auf den Weg bringen, nachdem unter ihrem Vorgänger mehr als zwei Jahre lang nichts Wichtiges mehr entschieden worden sei. "Dafür hat die Ministerin noch drei Monate Zeit", sagte Arnold.
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