Osnabrück (ots)

Hofreiter: "Verzweifelte Suche nach Schlupflöchern stoppen"

Grüne kritisieren neue Grenzwertdebatte - Hardware-Nachrüstungen auf Herstellerkosten gefordert

Osnabrück. Die Grünen haben die neue Koalitionsdebatte über Dieselgrenzwerte scharf kritisiert: "Durch jahrelanges Nichtstun hat die Bundesregierung den Bürgerinnen und Bürgern Fahrverbote eingebrockt. Anstatt weiter verzweifelt nach Schlupflöchern zu suchen, die am Ende auf Kosten der Gesundheit der Menschen gehen, muss sie endlich für saubere Luft in den Städten sorgen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dazu gehörten "Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Autoindustrie und ein kräftiger Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs", erklärte der Grünen-Verkehrsexperte und fügte hinzu: "Die Bundesregierung ist den Menschen gute Luft schuldig. Jetzt wird es höchste Zeit, Politik für die Menschen zu machen, nicht für eine Hand voll Konzernbosse."

Hofreiter reagierte auf Pläne der Unionsfraktion, den Stickoxid-Grenzwert für nachgerüstete Dieselfahrzeuge von 270 Milligramm pro Kilometer anzuheben. Erst ab einem Ausstoß von 350 Milligramm sollten für sie Fahrverbote gelten. Die Pläne seien von der SPD nicht mitgetragen und verworfen worden, hieß es dazu aus SPD-Fraktionskreisen.

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