Westfalenpost: In Frieden zur Einigkeit
05.06.2009 – 19:31
Hagen (ots)
Wähler haben Euopa in der Hand Von Eberhard Einhoff Wie, zum Teufel, ist das möglich? Da steht die Wahl zu einem Parlament an, wie es kein zweites gibt, doch so recht scheint niemand die Zusammensetzung dieser multinationalen Europa-Runde aus mehr als 700 Abgeordneten mitbestimmen zu wollen. Zu groß, zu unübersichtlich, zu bürokratisch, zu kleinkariert, zu profillos, was seine Vertreter angeht - die Anti-Litanei ist endlos. Und sie findet ihren Schluss immer noch in der Frage "Was machen die denn schon?" und in der resignierenden Feststellung "Ich kann doch sowieso nichts machen". Tatsächlich? Es gab da einmal die Idee eines in Frieden zusammenwachsenden Europas. Zur Verwirklichung dieser Idee ist schon viel geschehen. Und zwar friedlich, wie gewollt. Das müssen ja doch wohl Wähler und Gewählte erreicht haben. Sie haben ihrer Vertretung, eben diesem Parlament, in zäher Arbeit über die Jahre auch mehr Kompetenzen verschafft. Nicht, um sich mit Gurken und deren Krümmungsgrad zu befassen, sondern mit dem Schutz von Verbrauchern und ihrer Umwelt etwa, oder mit der Sicherheit von Lebensmitteln und Medikamenten. Und mit der Kontrolle einer mächtigen Kommission. Die Gesetzgebung in der Europäischen Union muss zu derzeit etwa 60 Prozent durch das Parlament. Das Parlament wirkungslos? Nein, wirklich nicht. Nur mit der Vermittlung all dessen, was dort geschieht, hapert es. Zu wenig attraktiv, zu kompliziert . . . Müssen wirklich erst Rechtspopulisten (wie jetzt in den Niederlanden) oder Linksradikale ihren Anteil im EU-Parlament stärken, bis wir Wähler begreifen, dass mit dem überlangen Stimmzettel doch etwas bewegt werden kann?
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