Westfalenpost: Erwartbarer Auftakt
Kommentar von Lorenz Redicker zu den Sondierungen von Union und SPD
04.10.2013 – 21:13
Hagen (ots)
Das waren also die ersten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Reingegangen ist man mit vielen Leuten, rausgekommen ist letztlich wenig: Es gab Übereinstimmungen wie strittige Punkte, man will weiter sondieren, und, immerhin: Von einer guten, sachlichen, konstruktiven Atmosphäre war die Rede. Das war im Prinzip so erwartbar. Und sagt für das nächste Gespräch und mögliche Koalitionsverhandlungen wenig aus. Schlechte Stimmung, gar ein Scheitern beim Start ließe sich der Öffentlichkeit nicht verkaufen: Völlig zu Recht müsste man dann annehmen, dass die Parteien nicht mit dem notwendigen Ernst bei der Sache gewesen wären. Die Union hätte sich zudem vor dem Treffen mit den Grünen selbst unter Druck gesetzt. Auch am 14. Oktober dürften kaum die dicken Brocken ausgeräumt werden, die einer Großen Koalition im Wege stehen, aber mögliche Kompromisslinien etwa im Steuerstreit sollten schon aufscheinen. Die großzügige Terminierung des zweiten Gesprächs zehn Tage nach dem ersten dürfte dies möglich machen. Belegt aber zugleich, dass die Koalitionsverhandlungen tatsächlich viel Zeit brauchen. Für Deutschland ist das (noch) kein Drama, für Europa schon eher. Schnell könnte der Zeitpunkt da sein, wo es einer handlungsfähigen deutschen Regierung bedarf anstelle einer abgewählten.
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