Westfalenpost: Martin Korte zur Lage der SPD
08.05.2016 – 21:42
Hagen (ots)
Zufall ist das sicher nicht: Am gleichen Wochenende, an dem eine Sonntagszeitung das Gerücht streut, die SPD will ihre Entscheidung in der Kanzlerkandidatenfrage auf Mai 2017 verschieben, erzählt "Focus"-Urgestein Markwort im Fernsehen, Sigmar Gabriel werde in Kürze zurücktreten. Auch wenn einige SPD-Spitzenkräfte diese Behauptung eilig als "Quatsch" dementieren: Da hatten wohl interessierte Kreise Wochenenddienst. Es scheint, als hätten einige einflussreiche Sozialdemokraten die Demontage des SPD-Chefs und Möchtegern-Kanzlers begonnen. Das Entscheidende ist ja: Völlig aus der Luft gegriffen sind die Gedanken über einen Rückzug des Niedersachsen nicht. Wären wir überrascht, wenn Gabriel selbst die Konsequenzen ziehen würde aus seiner Parteitagsschlappe, als ihm im Dezember ein Viertel der Delegierten die Gefolgschaft verweigerten? Wenn er aus den Umfragewerten, die seine Partei bei nur gut 20 Prozent sehen, eine persönliche Verantwortung herleiten würde? Wenn er das TTIP-Vermittlungsdesaster einem Wirtschaftsminister zuschreiben würde, der mal für das Abkommen und mal dagegen ist? Über Nachfolger diskutiert die SPD ja schon länger. Gerade auch an diesem Wochenende hat SPD-Vize Olaf Scholz ein Strategiepapier über den Umgang mit der AfD vorgelegt. Zufall? Und Martin Schulz, dem Präsidenten des Europaparlaments, stehen die Ambitionen bei jedem Auftritt ins Gesicht geschrieben. Die SPD ist eine Volkspartei mit großer Tradition. Sie hat schon Schlimmeres erlebt als die aktuellen Turbulenzen. Aber sie muss jetzt wirklich damit beginnen, ihren Laden aufzuräumen und sich auf ihre Kernkompetenzen zu besinnen. Sonst wird sie bei den nächsten Wahlen ihr Waterloo erleben.
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