Westfalenpost: Ohne Not in Defensive Angela Merkel und die Wahlanalyse
23.10.2005 – 19:01
Hagen (ots)
Von Jörg Bartmann
In einem Punkt hat Frau Merkel auf jeden Fall recht: Das bisherige Gesprächsklima bei den Koalitionsverhandlungen ist geprägt von Freundlichkeiten. Unterm Strich steht aber, was die CDU-Vorsitzende als Wasserstandsmeldung weiter gab: Es gibt kein einziges greifbares Ergebnis. Um so mehr Pöstchengeschacher, Spott und Häme der Parteifreunde, und einen stärker werdenden Chor von ehrlichen aber auch selbstgerechten Analytikern, die sich über die Konzeptlosigkeit und die fehlende Wahlanalyse ereifern. Demokratie lebt von der Kontroverse über den richtigeren Weg. Was uns derzeit geboten wird, ist alles andere als zielgerecht. Edmund Stoiber versucht sich ein Super-Ministerium zu schustern, ohne Rücksicht auf Verluste und Ansehen anderer Ministerien. Er ist es halt nicht gewohnt, sich an Disziplin zu orientieren. Nicht umsonst baute er sich für die Berliner Gespräche eine Rücktrittsversicherung ein. Gelingt ihm kein Super-Coup, bleibt er halt in Bayern. So einfach ist das. Sein Spezi Seehofer treibt's nicht weniger toll. Der ist als Landwirtschaftsminister vorgesehen. Öffentlich demontiert er den Sozialkurs von Angela Merkel, setzt auf ein Programm von "Maß und Mitte". Was ist los in der Union? Die zukünftige Kanzlerin hat versucht die Wahlanalyse zu vertagen, in Augsburg ist sie damit heftig konfrontiert worden. Fragen über Fragen - ohne tiefgreifende Antworten. Eine in die Defensive geratene Opposition ist schon merkwürdig, lässt auf taktische Fehler schließen. Offenkundig ist, dass vom ehrgeizigen Leipziger Parteitag 2003 wenig übrig geblieben ist. Und die langen Jahre in der zweiten Reihe hat die Vorsitzende nicht genutzt, um ein zeitgemäßes Papier abzuliefern, das gesellschaftlichen Strukturen Rechnung trägt. Angela Merkel hat mit dem stolpernden Start ihren Kritikern Munition geliefert. Ohne Not. Und sie kann jetzt nicht mehr so tun, als wenn nichts passiert sei. Sie muss sich der Wahlanalyse stellen, kann das nicht irgendwann im Hinterzimmer mit dem Präsidium durchpeitschen: Aussitzen war einmal, das geht heute nicht mehr, da spielt die unüberhörbar murrende Basis nicht mit. Richtinien gelten auch für eine Vorsitzende. Das ließe sich mit einem Versöhnungszeichen beweisen. Es kann doch nicht sein, dass sie jahrelang kein Wort mit dem kritischen Friedrich Merz wechselte. Ein Zeichen der Schwäche: Kompetenz ist gefragt, Nickemänner gibt es schon genug.
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