Westfalenpost: Ausgeblendet Klausurtagung der SPD in Bremen
07.01.2007 – 19:14
Hagen (ots)
Von Jörg Bartmann
In der Farbenlehre ist die SPD wieder bei rot angekommen. Das ist aber nicht unbedingt mit einem politischen Linksruck verbunden. SPD-Chef Beck steht nicht unter dem Verdacht, ein besonders eifriger Reformer zu sein. Gleichwohl wollen die Sozialdemokraten Antworten parat halten, um auf Herausforderungen reagieren zu können: Dabei steht die Sozial- und Familienpolitik im Fokus der SPD. Da Beck deutlich gemacht hatte, bei den Reformen auf die Bremse zu treten, darf man die Bremer Erklärungen im Grundsatz als Verschiebebahnhof verstehen. Viel Gerede, wenig Umsetzbares. Und da demnächst die CDU sich ebenfalls Bremen als Tagungsort ausgesucht hat, wird klar, dass in einem wichtigen politischen Feld nichts, aber auch nichts passieren wird. Die Parteien handeln nach Schema F: Wo finden die nächsten Landtagswahlen statt, dort tagen wir dann. Über die Funktion der Bundesländer wird nicht debattiert, man würde ja die eigenen Pfründe beschneiden. Ob Stadtstaat oder Saarland, diese Landtage sind in ihrer Besetzung mit Vollzeitpolitikern überflüssig. Der Landtag in Saarbrücken ist mit 48 Abgeordneten bestückt, natürlich mit Aufwandsentschädigung und überproportionaler Altersversorgung. Da bleibt täglich viel Zeit, dieses politische Selbstverständnis in den Parteizirkeln zu verteidigen. Das Land vertritt etwa eine Millionen Einwohner, das entspricht der Kölner Größenordnung. Es gibt Reformfelder die logisch auf der Hand liegen. Sie werden nicht angepackt, weil eine Krähe der anderen kein Auge aushackt. Da spielt der Name der Partei keine Rolle: Das Thema wird einfach ausgeblendet.
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