Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Kommentar zur Schulden-Koalition
20.10.2009 – 17:14
Essen (ots)
Die "schwäbische Hausfrau", auf die Angela Merkel gern verweist, würde sparen. In Wahrheit führt sie den Kurs der ungebremsten Verschuldung fort. In der Krise darf man die Arbeit nicht verteuern. Man darf nichts unterlassen, um das Wachstum zu fördern. Das ist weltweit die Losung. Kein Staat verfolgt eine Exitstrategie, einen Ausweg aus der Verschuldung. Allein, man wird misstrauisch, wenn Union und FDP die Milliardenkosten der Sozialkassen umbuchen, in Sonderfonds unterbringen. Es sieht nach kreativer Buchführung aus. Es geht um Spielräume, die Steuern zu senken. Die Union war mal weiter. 2005 hat sie zu Recht gemahnt, "es gibt keine Volkswirtschaft, die sich durch steigende Verschuldung saniert hat." Vier Jahre später handelt Merkel wider besseres Wissen. Sie ist angekommen im Kapitalismus - im Pumpkapitalismus.
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