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NRZ: Kommentar zu Medewedews Botschaft ans Volk
12.11.2009 – 17:21
Essen (ots)
Es war die längste der 16 Jahresbotschaften, mit denen russische Präsidenten bisher Volk und Parlament beglückten, aber auch die leerste. Denn Dmitri Medwedew kämpfte sich die meiste Zeit durch Unterholz. Durch die Niederungen russischer Industriepolitik, für die von Amts wegen nicht er, sondern Premier Putin zuständig ist. Die längst überfällige politische Modernisierung, wie sie Medwedew noch im Wahlkampf angekündigt hatte, kam indes ähnlich kurz weg wie Außen- und Sicherheitspolitik. Medwedews enttäuschende Performance lässt befürchten, dass er Putin bis zu den Präsidentschaftswahlen 2012 den Sessel nur warm hält. Fast die Hälfte von Medwedews Amtszeit ist bereits um. Und bisher deutet nichts darauf hin, dass der Wechsel von Putin zu ihm noch zu einem Kurswechsel führt. Russland und der Rest der Welt sind damit um eine Hoffnung ärmer.
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