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NRZ: Vernunft am Steuerrad - ein Kommentar von DANIEL FREUDENREICH
29.04.2012 – 18:59
Essen (ots)
Die große Revolution ist ausgeblieben. Anstatt einen Gaga-Kandidaten ans Steuerrad zu lassen, haben die Piraten mit Bernd Schlömer als neuem Parteichef eine vernünftige Wahl getroffen. Schlömer ist eingearbeitet und steht für Kontinuität. Er gilt als bedächtiger, ausgleichender Verhandler im Hintergrund, der die verschiedenen Strömungen wohl eher zusammenführen kann als sein umstrittener Vorgänger Sebastian Nerz. Wohl aber dürfte der neue Oberpirat seine Partei nach außen hin pointierter vertreten. Zudem wird er den aktuellen Diskussionsstand auf den vielen Feldern, wo die Piraten noch keine abgestimmte Position haben, klarer vermitteln.
Daneben sollte Schlömer Reformen in der Partei anstoßen. Auf dem Parteitag sind die Piraten trotz der Erweiterung des Vorstands und einer leichten Erhöhung der Mitgliederbeiträge zu wenig vorangekommen. Dass die Verlängerung der Vorstandszeit von einem auf zwei Jahre gescheitert ist, zeugt von der Furcht der Piraten, dass in den eigenen Reihen eine Funktionärselite entstehen könnte. Doch um eine gewisse Professionalisierung werden die Piraten nicht umhinkommen. Andernfalls drohen sie an den Erwartungen zu scheitern, die an sie nun gestellt werden.
Immerhin - und das ist die größte Leistung auf dem Parteitag gewesen - haben sich die Piraten klar gegen rechte Tendenzen in ihrer Partei gestellt. Das war überfällig. Wenn es um die Verbreitung von rechtsextremen Gedankengut geht, hört die Meinungsfreiheit auf.
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