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NRZ: Die CDU verweigert sich der Realität - ein Kommentar von JAN JESSEN
01.07.2012 – 18:36
Essen (ots)
Eine Partei, deren Wahlergebnis zwanzig Prozentpunkte unter dem von vor sieben Jahren liegt, hat ein sehr tiefgreifendes Problem. Die nordrhein-westfälische CDU scheint das nicht verstanden zu haben; oder sie befindet sich in so tiefer Depression, dass sie erstarrt ist. Anders ist nicht zu erklären, warum die Delegierten des Parteitags in Krefeld es klaglos ertrugen, dass der krachend gescheiterte Spitzenkandidat davon sprach, dass "wir insgesamt eine gute Arbeit geleistet haben". Das grenzt an Realitätsverweigerung. Wer gute Arbeit macht, geht nicht unter. Nicht so.
Die CDU an Rhein und Ruhr hat die Wahl nicht nur verloren, weil ihr Spitzenkandidat Norbert Röttgen eine Fehlbesetzung war. Sie hat vor allem verloren, weil sie nicht erklären kann, wofür sie steht. Sie weiß es wohl selber nicht. Die vielen Häutungen in der Bundespartei lassen auch den mitgliederstärksten Landesverband konturlos erscheinen. Was gestern Grundüberzeugung war, etwa in Schul- oder Familienpolitik, ist heute der Modernisierung zum Opfer gefallen. Das verbittert die konservativen Wähler. Die anderen überzeugt es nicht; zu sehr haftet den geschmeidigen Wendungen der Geruch der Beliebigkeit an. Was die CDU braucht, ist ein Programm das Tradition und Moderne versöhnt - und sie braucht Verlässlichkeit. Allein die Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils (was auch immer das heißt) wird der Partei nicht aus der Krise helfen.
Darüber hätten die Christdemokraten in Krefeld sprechen können. Stattdessen haben sie sich mit geschönten Leistungsbilanzen abfertigen lassen und mit einem mageren Ergebnis einen Vorsitzenden gewählt, der vor zwei Jahren gleich zweimal in parteiinternen Abstimmungen (Fraktionsvorsitz, Landesvorsitz) unterlag. Ein überzeugender Neuanfang sieht anders aus.
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