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NRZ: Der Graben ist tiefer geworden - ein Kommentar von KNUT PRIES
12.11.2013 – 17:05
Essen (ots)
USA und EU stehen einander mit einer Verdrossenheit gegenüber, wie es sie zwischen ihnen lange nicht gab. Doch die Gespräche über den Freihandel, das Königsprojekt der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen, gehen weiter. Die pragmatische Vorstellung hat sich durchgesetzt, dass es sich beim Spionage-Skandal um unerfreulichen Seitenwind handelt, und nicht um einen Sturm, der es erforderlich machte, die Verhandlungen bis auf weiteres ganz auszusetzen. Weil in Sachen Snowden und Geheimdienst-Enthüllungen eine gewisse Gewöhnung eintreten wird, dürfte es dabei bleiben: The talks must go on, es wird weiterverhandelt. Das heißt allerdings nicht, dass die Handelsgespräche nunmehr unbekümmert und ungestört durch die Aufregung um die entfesselten Datenbeschaffer fortgesetzt werden können. Das Thema Datenschutz ist zwar ausdrücklich ausgeklammert und einem Nebenstrang (bislang fruchtloser) Verhandlungen vorbehalten. Es hat sich aber hier etwas gezeigt, das auch den wirtschaftlichen Hauptstrang der Gespräche beeinträchtigt: Die USA ticken in wichtigen Bereichen fundamental anders als die europäischen Länder. Der Graben ist tiefer geworden. Und das ist nicht nur Thema für Leitartikler und Politologen. Wenn das EU-Parlament am Ende seine Zustimmung zu einem Freihandelsabkommen geben soll, werden die massiven Vorbehalte eine große Rolle spielen.
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