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NRZ: Alte und neue Rechte - ein Kommentar von JAN JESSEN
07.12.2015 – 18:11
Essen (ots)
Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ist ein wichtiger Schritt im Verbotsantrag der Bundesländer. Aber selbst wenn es diesmal für ein Verbot reichen und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte es wider Erwarten nicht kippen sollte- der Kampf gegen Rechts wird längst auf anderen Feldern geschlagen. Der obszöne Extremismus der NPD spricht ohnehin nur noch einige beinharte Nazis und Ewiggestrige an. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus kommen heute viel eleganter und zugänglicher im bürgerlichen Gewand der AfD einher. Hierauf muss die Gesellschaft heute ihr Augenmerk richten.
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