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NRZ: Der Eindruck wird zählen - ein Kommentar von JAN JESSEN
22.05.2017 – 18:30
Essen (ots)
Es läuft derzeit nichts mehr rund bei der SPD, nicht einmal die Vorstellung der Eckpunkte ihres Wahlprogramms. Absage, Dementi der Absage, Bombenalarm, erst dann die Präsentation des in wesentlichen Punkten noch nicht durchgerechneten Programms, das Fraktionschef Thomas Oppermann als "vielleicht das beste seit Willy Brandt" bezeichnete. Wer dergestalt Willy Brandt bemüht, hat ein Problem, zumal der Mann ein Visionär und Charmeur war, was der aktuelle Kanzlerkandidat der SPD definitiv nicht ist. Es ist ein Programm, das vom Zeitgeist des Populismus beseelt ist. Mehr Härte bei der Inneren Sicherheit, Entlastung für untere und mittlere Einkommen, mehr Belastung für Vermögende, Stabilisierung des Rentenniveaus: Deutschland soll, so will es die SPD, gerechter und sicherer werden. Dafür hätte sie sich in den vergangenen Jahren der Regierungsverantwortung einsetzen können; dass sie erst jetzt entdeckt, was vielen Menschen in Deutschland wichtig ist, wird ihr im Wahlkampf nicht zum Vorteil gereichen, es ist eine mögliche offene Flanke. Ohnehin werden nicht Inhalte die Wahl entscheiden. Es sind die Bilder, die Eindrücke, das Gefühl, dass ein Machtwechsel in Deutschland nicht nur nötig, sondern auch möglich ist. Martin Schulz muss häufiger in der Öffentlichkeit präsent sein; und das möglichst ohne Leichenbittermiene. Er muss wieder das Machtbewusstsein ausstrahlen, das ihn zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten Merkels gemacht hat. Andernfalls wird die SPD auch im September krachend scheitern.
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