Neues Deutschland: zur Tagung der NATO-Verteidigungsminister in Krakow
20.02.2009 – 18:00
Berlin (ots)
Gehaltvolle Beziehungen zur NATO strebt Russland an. Präsident Medwedjew hat definiert, was man in Moskau darunter versteht: Zusammenarbeit auf Augenhöhe, zum gegenseitigen Nutzen. Und es hat sich etwas getan nach der Eiszeit im Vorjahr und mit dem Einzug von Barack Obama ins Weiße Haus. Nach intensiven Verhandlungen über Transitvereinbarungen zur Versorgung der ISAF-Truppe mit nicht-militärischen Gütern haben die USA und die NATO jetzt letzte Vorbereitungen für den ersten Transport durch Russland in Richtung Afghanistan getroffen. Inzwischen hat Moskau sogar angeboten, mit eigenen Militärflugzeugen den rückwärtigen Dienst für die NATO-Truppen am Hindukusch zu übernehmen. Auch im Streit um die geplante USA-Raketenabwehr in Mitteleuropa kommt man sich näher; Washington redet von »neuen Formen der Kooperation«, Moskau verzichtet vorerst auf die angekündigte Stationierung neuer Kurzstreckenraketen an der Ostsee. Auf der NATO-Tagung in Krakow plädierte nicht nur Bundesverteidigungsminister Jung für eine Wiederaufnahme des Dialogs im Rahmen des NATO-Russland-Rats, nachdem die Allianz als Reaktion auf den Konflikt zwischen Russland und Georgien die Beziehungen auf Eis gelegt hatte. Allerdings ist eine vollständige Normalisierung des Verhältnisses nicht zuletzt von der weiteren Ostausdehnung des Nordatlantikpakts abhängig, die gestern zum Abschluss der Beratungen in Polen auf der Tagesordnung stand. Dabei hat die NATO ihr Versprechen bekräftigt, dass Georgien und die Ukraine Mitglieder werden sollen. Für Zündstoff in den Beziehungen zu Moskau ist also weiter gesorgt.
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