Neues Deutschland: zu Rot-Rot in Brandenburg
12.10.2009 – 17:44
Berlin (ots)
In Brandenburg ist es zu betrachten: Es gibt sie, die spezifischen Länderbedingungen, die zu verschiedenen Antworten auf gleichlautende Fragen führen können. In Brandenburg beantwortet die SPD die Frage nach einer Koalition mit der LINKEN jetzt mit Ja. Dazu mag beigetragen haben, dass die Antwort aus Thüringen zuvor Nein geheißen hatte und die SPD mitten in ihrer größten Nachkriegskrise nicht so tun kann, als sei ihr das Wählervotum nach der jüngsten schmerzlichen Lektion immer noch schnuppe. Denn das Wahlergebnis in allen drei Ländern mit neu gewählten Landtagen hätte den versprochenen politischen Richtungswechsel nicht nur möglich gemacht, sondern von den Akteuren zur Linken auch erfordert. Brandenburg bot nun der SPD die Chance zu zeigen, dass man wenigstens das verstanden hat. Freilich ist der Schritt in Brandenburg kein so großer, wie er vielleicht im Saarland gewesen wäre. Und die CDU hat wohl ihren Anteil daran, dass es jetzt so schnell geht. Immerhin zehn Jahre lang Koalitionspartner der SPD, hat der Respekt vor ihr nicht einmal mehr für eine letzte Sondierungsrunde gereicht. Die räumliche Nähe zum rot-rot regierten Berlin dürfte überdies eine deeskalierende Rolle bei der Pflege von Feindbildern spielen, wie auch die Wahlergebnisse der PDS/LINKE schon seit zwei Jahrzehnten. Für Zweifel daran, dass Rot-Rot in Potsdam nun friedlich durchregieren könnte, bietet allerdings gerade das Beispiel Berlin genug Gründe.
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