Neues Deutschland: Koalitionsgespräche in Berlin: Fein raus
05.10.2011 – 18:12
Berlin (ots)
Nicht die A 100 lässt Rot-Grün in Berlin scheitern. Die Stadtautobahn ist nur der sinnfälligste Ausdruck für ein pragmatisches Vorgehen des starken Mannes im Roten Rathaus. In seinem Sinne unideologisch und nur machtpolitisch betrachtet, kommt es in Berlin so, wie es für ihn wohl kommen soll: zu einer soliden Regierungsmehrheit und Sicherheit für die großen Strukturvorhaben. Vermieden werden eine höchst unsichere Mehrheit sowie anhaltender und rufschädigender Zank um Millionen- und Milliardenprojekte. Der hatte ja schon begonnen.
Klaus Wowereit hat sogar noch nachsondiert, doch zu keinem Zeitpunkt von seinem Ziel abgelassen, das höchstmögliche Maß eigener Politik durchzusetzen. Mit den Grünen war nicht einmal ein Kompromiss möglich. Also muss es nun wohl mit Rot-Schwarz weitergehen. Gilt er auch als Linker, bleibt der SPD-Spitzenmann doch vor allem kühler Pragmatiker. Auch demonstrative soziale Ausrichtungen sind durchaus nicht streng parteigebunden.
Die Grünen ihrerseits haben nichts unversucht gelassen, den Ausstieg der SPD erklärlich zu machen. Kraftmeiernd zur Schau gestelltes Selbstbewusstsein und wortklauberische Rechthaberei in der Deutung eines schwierigen Kompromisses ließen sie als auf Dauer koalitionsunfähig erscheinen. So lässt sich die Kehrtwende sogar den Linken in der SPD begründen. Damit ist Wowereit vielleicht fein raus. Die SPD aber dürfte nach einem Jahrzehnt nur wieder dort landen, wo sie einst aufbrach. Ob Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz - die große Koalition droht zurückzukehren.
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