neues deutschland: Kommentar zu Klimaschutz und Multilateralismus: Neue Achse EU-China
01.06.2017 – 18:06
Berlin (ots)
Alleingänge und Einzelkämpfer bewegen nichts - dies ist eine Lehre aus jahrzehntelanger Klimadiplomatie. Es war das ungewöhnliche Bündnis zwischen Peking und Washington, das Ende 2015 dafür sorgte, dass nach jahrelangem Ringen doch noch ein Weltklimaschutzabkommen zustande kam. Gemeinsam gaben die USA und China den gemächlichen Takt vor, nach dem der Rest der Staatengemeinschaft dann tanzen konnte. Wenn das Weiße Haus diese Rolle nun aufgibt, bedeutet das natürlich alles andere als ein Aus beim Klimaschutz weltweit oder auch nur in den USA - allerdings könnte der Taktstab wechseln. Die EU greift danach, wie die für diesen Freitag angekündigte gemeinsame Erklärung mit China pro Paris-Abkommen deutlich macht. Eine neue Achse beim Klimaschutz nimmt Gestalt an.
So gesehen, hätte ein Ausstieg der USA eher aus geostrategischer Sicht Relevanz. Es gibt derzeit kein anderes Politikfeld als den Klimaschutz, in dem die Welt Multilateralismus praktizieren würde. Wenn sich Donald Trump nun selbstgefällig einigelt, würden sich die USA als einflussreicher Player auch aus anderen Weltpolitikbereichen verabschieden. Sie wären letztlich nur noch eine militärische Großmacht.
Ob China und die EU den Klimaschutz besser voranbringen, bliebe abzuwarten. Noch viele offene Fragen sind ungeklärt, vor allem die nach Finanzhilfen für arme Staaten. Es reicht eben nicht, den Taktstock zu halten.
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