neues deutschland: Kommentar zur Machtprobe in Katalonien: Referendum oder Aufruhr
12.09.2017 – 17:58
Berlin (ots)
»Ich bin gegen die Unabhängigkeit Kataloniens, aber ich bin für ein Referendum. Sonst droht der Aufruhr.« Das Zitat stammt von Sergi Pàmies, einem der bekanntesten katalanischen Schriftsteller und es fiel 2012 - dem Jahr, in dem die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien richtig an Fahrt aufnahm. Angetrieben vor allem von der damals aus der Taufe gehobenen zivilgesellschaftlichen Unabhängigkeitsbewegung Katalanische Nationalversammlung (ANC). Die Gründung der ANC war eine Reaktion auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts 2010: Auf Geheiß der derzeit in Madrid regierenden Volkspartei PP verwarfen die Obersten Richter ein vom spanischen und vom katalanischen Parlament gebilligtes sowie in Katalonien per Plebiszit legitimiertes neues Autonomiestatut für die Region - ein Schlag ins Gesicht der Demokratie, der die Separatismusbewegung befeuerte.
Die Demonstration am Montagabend gab keinen echten Fingerzeig darauf, ob es eine Mehrheit für die Unabhängigkeitsbefürworter gibt oder nicht. Sie machte aber einmal mehr die Entschlossenheit vieler deutlich, das Plebiszit am 1. Oktober durchzuziehen. Dass Madrid in letzter Minute noch die Bereitschaft zum Dialog aufbringt, ist nicht zu erwarten. Mit verhältnismäßigen Mitteln wird es der spanischen Regierung kaum noch gelingen, die Abstimmung zu verhindern. Alles andere aber führt zum Aufruhr mit unkalkulierbaren Folgen für Katalonien und Spanien.
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